Weltuntergang auf Vorrat

In der NZZ lese ich: «Die Schweizer Medtech-Industrie geht nicht zugrunde, wenn Europa Nadelstiche setzt.» Die EU wollte die Schweiz abstrafen, weil der Bundesrat den Rahmenvertrag mit der EU nicht unterzeichnet hatte.

Auch die NZZ klagte damals im Gleichschritt mit den Medtech-Branchenverbänden, wie schlecht es unserer Medizinaltechnik ohne Rahmen­abkommen mit der EU ergehen werde. Man prophezeite fast den Weltuntergang.

Und heute lese ich erfreulich in der NZZ weiter: «Doch was nicht umbringt, macht stärker. Jetzt haben viele Schweizer Firmen einen Vorsprung vor der EU-Konkurrenz.» Von Zerknirschung sei bei dieser Branche, die in der Schweiz 63'000 Mitarbeiter beschäftigt, nichts zu spüren. «Wir werden überleben und sind stark unterwegs», bekräftigt der Sprecher der Branche.

Jetzt zeigt sich also: Ohne EU-Rechtsübernahme und ohne fremde Richter sind wir nicht gleich wie die EU – sondern können besser sein! Nicht nur die Freiheitsrechte unserer Bürger, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Firmen wurde durch die Beerdigung des Rahmenvertrags gestärkt.

Mir kommt vor, als hätte ich Ähnliches schon einmal gehört. Schon 2019 wollte die EU die Schweiz zwingen, den Rahmenvertrag zu übernehmen, und drohte, bei Nichtunterzeichnung werde die Schweiz die «Börsenäquivalenz» verlieren. Auch inländische Politiker haben vor der Drohung geschlottert. Und die NZZ ging in die Knie und forderte schnellstens die Unterschrift unter den Rahmenvertrag, sonst gebe es eine Katastrophe.

Doch Bundesrat Ueli Maurer hat mit dem Finanzdepartement dafür gesorgt, dass die erpresserische Drohung der EU im Nichts zerplatzte. Obwohl der Rahmenvertrag nicht unterzeichnet wurde, geht es der Schweizer Börse seither besser als zuvor. Sie sehen: Nicht mit jeder Drohung folgt auch ein Weltuntergang!

E gueti Wuche.

Christoph Blocher